Zu einem OWL-Tag mit verschiedenen Stationen haben sich die Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe, Tom Brüntrup, Matthias Goeken, Klaus Hansen, Bernhard Hoppe-Biermeier, André Kuper, Raphael Tigges und Bianca Winkelmann, in Detmold getroffen. Verhindert war Staatssekretär Daniel Sieveke aus Paderborn.
Energieknappheit und -preise, das sind die großen Sorgen der Firmen auch in OWL. Entwarnung konnte auch der Gast der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU (MIT) in OWL nicht geben.
Durch die am 1. Dezember in Nordrhein-Westfalen in Kraft getretene neue Landesdüngeverordnung wird der Umfang der als nitratbelastet eingestuften landwirtschaftlichen Flächen („rote Gebiete“) von aktuell 165.000 Hektar auf über 500.000 Hektar steigen.
„Diese Hilfe ist bitter nötig“, sagt der heimische Landtagabgeordnete und Landtagspräsident André Kuper. „Denn die Energiepreiskrise trifft mittlerweile alle Menschen, Institutionen und Unternehmen auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Und die zumeist ehrenamtlich Tätigen in den Einrichtungen der Lebensmittelverteilung wie beispielsweise die Tafeln klagen derzeit über höhere Energiekosten, knappere Kalkulationen der Supermärkte und eine zurückgehende Bereitschaft in Bezug auf Geld- und Sachspenden.“
Beim gestrigen CDU-Bezirksparteitag in Rheda-Wiedenbrück, mit André Kuper als Versammlungsleiter, wurde ein neuer Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Der bisherige und neue Vorsitzende Ralph Brinkhaus wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt und hat mit einer fulminanten Rede die Delegierten auf die anstehende Landtagswahl eingestimmt.
Mit einem Sonderprogramm unterstützt das Land #NRW die Krankenhäuser bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Die Förderbescheide werden noch in diesem Jahr bei den Krankenhäuser eingehen.
Das Sankt-Elisabeth Hospital erhält insgesamt 913.103 Euro. Das Klinikum Gütersloh bekommt Mittel in Höhe von 752.228 Euro und weitere 444.509 Euro gehen an das LWL Klinikum Gütersloh.
Gemeinsam vernetze Mobilität in Westfalen ermöglichen, dass ist das Ziel der drei westfälisch-lippischen CDU Bezirksverbände. Dazu kamen am Wochenende die drei Bezirksvorstände in Bad Sassendorf zusammen und verabschiedeten ein Positionspapier mit dem Titel „Zukunft der Mobilität“.
Die CDA OWL richtet am 6. Januar ihren Neujahrsempfang bereits zum 24. Mal in Bielefeld aus. CDA-Bezirksvorsitzende Angelika Gemkow lud in diesem Jahr den Generalsekretär der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak, als Gastredner ein.
Verlässliche Rahmenbedingen, weniger Wettbewerbsverzerrungen und allgemein mehr Respekt gegenüber den landwirtschaftlichen Familienbetrieben: